Persönlicher Kommentar zu den Wahlen in Bülach
Die Bülacher haben gewählt und sie beschlossen, wie das Stadtparlament und der Stadtrat für die nächsten vier Jahre auszusehen hat. Die SVP/EDU Fraktion, die ich nun seit 3 Jahren präsidiere, konnte alle Sitze verteidigen (SVP 7, EDU 1) und startet mit zwei Neuen (Sven Zimmerli und Alessandro Pecorelli) in die nun beginnende Legislatur.
Ich sehe dies als Bestätigung für die von uns gelebte bürgerliche Sachpolitik, bei der wir uns immer konsequent für die Bülacherinnen und Bülacher einsetzen. Wir werden dies auch weitere vier Jahre mit Freude, Herz und Engagement tun.
Nichtsdestotrotz haben wir im Stadtrat einen Sitz und 1.7% Wähleranteil im Parlament verloren (2018: 25.37%, 2022: 23.66%). Auswirkung auf die Sitzverteilung hat dies nur nicht, weil wir im 2018 sehr knapp den achten SVP Sitz verpasst haben. Wir hatten also «Sitz-Reserven» für die Wahl 2022. Die Nicht-Wahl von Stephan Blättler nehmen wir nur schweren Herzens hin, vor 4 Jahren wäre Stephan mit der gleichen Stimmenanzahl klar in den Stadtrat gewählt worden. Wir sind immer noch überzeugt, dass er eine Idealbesetzung für die Bülacher Exekutive gewesen wäre. Erfreulich ist aber die eindeutige Wiederwahl von Andrea Spycher.
Was heisst das nun für uns als SVP Bülach? Haben wir falsch politisiert? Sind wir falsch positioniert? Nein, verlieren gehört genauso dazu wie gewinnen. Wir blieben bei unserem Engagement, den Bezirkshauptort Bülach weiterhin mit viel Weitsicht und bürgerlichen Anliegen mitzubestimmen und verfolgen unsere Politik konsequent weiter.
Jedoch gehen in der Lokalpolitik die «grossen Trends» nicht spurlos vorüber. Die GLP konnte von einem Sitz aus dem Jahr 2018 auf vier Sitze erhöhen und ihr Stadtratskandidat wurde klar in die Exekutive gewählt.
Die Verluste der SP (-2) und FDP (-1) sind somit auch grösstenteils der starken GLP geschuldet. Es liegt in der Natur der Proporzwahl, dass bei einem Parteitrend alle anderen Parteien Sitze verlieren müssen, dies wird bei der Betrachtung der ungerundeten Sitzverteilung klar. Die FDP und SP konnten fast 2000 Parteistimmen mehr als die GLP abholen, einen Einfluss auf die Sitzverteilung hatte dies aber nicht. Zum Vergleich: Der EDU reichten gerade einmal 2177 Stimmen problemlos für ihren Stammsitz im Parlament (ungerundet 0.69).
Was nun die «Neuen Parteien» im Parlament aus ihrem Erfolg machen, kann ich noch nicht abschätzen. Dies ist zu stark von den einzelnen gewählten Personen abhängig. Nur so viel: Die sehr tiefe Stimmbeteiligung sagt aus, dass die Bülacherinnen und Bülacher grundsätzlich mit der bisherigen Politik in ihrer Stadt zufrieden sind. Was wurde also den GLP und die Mitte Wählern verkauft? Man darf gespannt sein.
An dieser Stelle möchte ich allen Unterstützer herzlichst danken und allen Gewählten gratulieren!
Ich freue mich auf die nächsten vier Jahre mit euch.
Fraktionspräsident SVP/EDU und Co-Präsident SVP Bülach
Thomas Obermayer